Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich; Kundenkreis

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Beratungs-, Digitalisierungs- und Entwicklungsleistungen zwischen der endless webservices GmbH, Hermann-Ritter-Straße 112, 28197 Bremen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bremen unter HRB 38753 HB (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde").

(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen. Mit Beauftragung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.

(4) Individuell ausgehandelte Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsgegenstand; Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• Erstgespräch: ein unentgeltliches, unverbindliches Orientierungsgespräch (ca. 30 Minuten); hieraus entstehen keine beiderseitigen Leistungspflichten,
• Digital-Diagnose: eine strukturierte Analyse der Kundenschnittstelle des Kunden mit schriftlichem Ergebnisbericht und Ergebnis-Gespräch zum vereinbarten Festpreis,
• Projekt- und Umsetzungsleistungen: individuell vereinbarte Digitalisierungs-, Entwicklungs- und Integrationsleistungen,
• laufende Leistungen: Betrieb, Pflege und Weiterentwicklung digitaler Lösungen, soweit gesondert vereinbart.

(2) Der konkrete Umfang der jeweiligen Leistung ergibt sich aus dem Angebot des Anbieters in Textform. Die Darstellung von Leistungen auf der Website ist unverbindlich und stellt kein Angebot dar.

(3) Soweit der Anbieter Leistungen unter Einsatz eigener Produkte oder Produkte Dritter erbringt (z. B. Software-Plattformen), gelten für deren Nutzung ergänzend die jeweiligen Lizenz- bzw. Nutzungsbedingungen, auf die der Anbieter im Angebot hinweist.

3. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters in Textform annimmt oder der Anbieter eine Beauftragung des Kunden in Textform bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.

(2) Angebote des Anbieters sind, soweit nicht anders angegeben, 30 Tage ab Angebotsdatum bindend.

4. Preise; Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Digital-Diagnose wird zum vereinbarten Festpreis berechnet. Beauftragt der Kunde innerhalb von drei Monaten nach Übergabe des Diagnose-Berichts eine Umsetzung beim Anbieter, wird der Festpreis der Diagnose auf diese Beauftragung angerechnet.

(3) Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Laufende Leistungen werden monatlich im Voraus berechnet.

(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zurückzubehalten. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben vorbehalten.

(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde unterstützt den Anbieter bei der Leistungserbringung in angemessenem Umfang, insbesondere durch die rechtzeitige Bereitstellung erforderlicher Informationen, Inhalte, Zugänge und Entscheidungen sowie durch die Benennung eines fachkundigen Ansprechpartners.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er zur Übergabe der bereitgestellten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Marken, Daten) berechtigt ist und diese keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(3) Verzögerungen, die auf unterlassener oder verspäteter Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zulasten des Anbieters; vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.

6. Leistungserbringung; Termine

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem jeweiligen Stand der Technik. Er kann sich hierzu sorgfältig ausgewählter Unterauftragnehmer bedienen; für deren Leistungen steht er wie für eigene ein.

(2) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie in Textform als verbindlich vereinbart wurden.

7. Abnahme

(1) Soweit Leistungen des Anbieters abnahmefähige Werkleistungen sind, erklärt der Kunde die Abnahme innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung in Textform, sofern die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; sie werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb der Frist keine wesentlichen Mängel in Textform rügt oder die Leistung produktiv nutzt.

8. Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.

(2) Vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken und wiederverwendbare Komponenten des Anbieters bleiben dessen Eigentum; der Kunde erhält hieran ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks. Für Open-Source-Komponenten gelten die jeweiligen Open-Source-Lizenzen.

(3) Sämtliche Rechte an den Inhalten und Daten des Kunden verbleiben beim Kunden.

9. Gewährleistung

(1) Bei Mängeln von Werkleistungen leistet der Anbieter zunächst Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

(2) Der Kunde untersucht bereitgestellte Leistungen unverzüglich und rügt offensichtliche Mängel unverzüglich in Textform; § 377 HGB gilt entsprechend.

10. Datenschutz; Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter betreibt seine Systeme in Rechenzentren in Deutschland. Eine Übermittlung der im Rahmen der Leistungserbringung verarbeiteten Daten in Drittländer durch den Anbieter findet nicht statt.

(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. Dieser wird dem Kunden auf Anforderung zur Verfügung gestellt.

(3) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dieser Website ergeben sich aus derDatenschutzerklärung.

11. Vertraulichkeit

(1) Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich gekennzeichnete Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie ausschließlich zur Durchführung des Vertrags.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

12. Haftung

(1) Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang übernommener Garantien; insoweit haftet der Anbieter unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn er, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach Absatz 2 ist der Höhe nach begrenzt auf die Vergütung des betroffenen Auftrags, bei laufenden Leistungen auf die Summe der vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlten Entgelte.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nicht, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(5) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

13. Laufzeit und Kündigung laufender Leistungen

(1) Verträge über laufende Leistungen (Ziffer 2 Abs. 1, letzter Punkt) werden, soweit nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und sind von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündbar.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Nach Beendigung stellt der Anbieter dem Kunden dessen Daten auf Anforderung innerhalb von 30 Tagen in einem gängigen Format zur Verfügung; anschließend werden sie gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

14. Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden zumutbar ist und das vertragliche Gleichgewicht von Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich berührt wird.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als genehmigt; auf diese Folge weist der Anbieter in der Ankündigung gesondert hin.

15. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bremen, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.